Allgemeine Geschäftsbedingungen


 

AGB – Echt Dufte
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 22.03.2019

 

§ 1 Geltung

(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Echt dufte ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Echt dufte auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit Geltung jener Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen müssen gesondert schriftlich vereinbart werden.

(3) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs.1 BGB)

 

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

(1) Die in unserem Online-Shop oder Printmedien präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.

(2) Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar.

(3) Vor einer Bestellung muss sich der Kunde mit Name, E-Mail-Adresse und Anschrift registrieren. Hierzu kann er ein Kundenkonto eröffnen. Andernfalls bestellt er als Gast.

(4) Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kunden- und Zahlungsdaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Vertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Echt dufte kann das Angebot bis zum Ablauf des fünften auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen. Im Fall der Bezahlung durch Sofortüberweisung und PayPal kommt der Kaufvertrag mit Zahlung zustande.

(5) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch Betätigung des „Speichern“- oder des „Druckens“-Buttons am Fuß dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Der Vertragstext bleibt nach Vertragsabschluss gespeichert und ist für den Kunden zugänglich. Ebenso kann der Kunde den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und später jederzeit über Funktion „Mein Konto“ einsehen. Ferner wird Echt dufte dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.

(6) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind Echt dufte unverzüglich mitzuteilen. Da die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme in der Regel per E-Mail stattfindet, hat der Kunde sicherzustellen, dass E-Mails unter dieser Adresse empfangen werden können.

(7) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(8) Wir liefern unsere Ware nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

 

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die von Echt dufte ausgeschriebenen Preise zum Zeitpunkt des Kaufs; diese verstehen sich als Gesamtpreise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich unter dem Link „Versandkosten“ bei den jeweiligen Produkten. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.

(3) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift.

a) Vorkasse
Mit Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ erhalten Sie nach der Bestellung zusammen mit der Zugangsbestätigung gem. § 2 Abs. 4 die Kontodaten sowie die Bestellnummer von Echt dufte. Bitte überweisen Sie den dort angegebenen Betrag unter der angegebenen Bestellnummer auf dieses Konto binnen zehn Tagen. Sobald unserem Konto der Zahlungsbetrag gutgeschrieben wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand.

b) PayPal
Sie bezahlen direkt über das PayPal-Konto. Nach Absenden der Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet und geben dort den Bestellwert frei. Sobald unser PayPal-Account über Ihre Autorisierung informiert wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand. Beim Warenversand wird Ihr PayPal-Konto mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag belastet.

c) Kreditkarte
Sie bezahlen direkt im Bestellprozess durch Eingabe der Kreditkartendaten. Beim Warenversand wird die Kreditkarte mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag belastet.

d) Lastschrift
Die Bezahlung erfolgt über PayPal. Vor Absenden der Bestellung geben Sie hierzu Ihre Bankverbindung, das Geburtsdatum sowie die Rechnungsadresse und ggf. auf freiwilliger Basis Ihre Kontaktdaten an. Sie können dies über Ihr PayPal-Konto machen oder auch ohne Konto. Ferner müssen Sie bestätigen dass Sie PayPal eine SEPA-Lastschriftermächtigung erteilen. Sobald unser PayPal-Account über Ihre Autorisierung informiert wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand.

(4) Wird Echt dufte nach Vertragsabschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn Echt dufte erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt hat, vom Vertrag zurückzuzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden. Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist. Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.

(2) Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen,

a) wenn Lieferung gegen Vorkasse oder Überweisung via Kreditkarte vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
b) wenn Zahlung per Paypal oder via Lastschrift vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.

(4) Echt dufte ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn

  • die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar und zumutbar ist,
  • die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
  • dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, Echt dufte erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).

Verpackungs- und Versandkosten werden in diesem Fall nur einmalig erhoben.

(5) Auch soweit Ware auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, ist Echt dufte zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn

a) auf dem Bestellformular ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder
b) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach Annahme des Angebots bei uns eingeht.

In diesen Fällen erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von uns angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht.

(6) Echt dufte haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch

a) höhere Gewalt (z.B. zivile Unruhen, Terrorakte, Streik/Aussperrungen, Naturkatastrophen, Kriegshandlungen, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, örtliche Stromausfälle, Unfälle, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von evtl. notwendigen behördlichen Genehmigungen)
b) Virus- und sonstige Angriffe Dritter auf das IT-System von Echt dufte erfolgen, gleichwohl Echt dufte die dem Stand der Technik entsprechenden Schutzmaßnahmen ergriffen hat oder
c) Hindernisse aufgrund von deutschen, US-amerikanischen sowie sonstigen anwendbaren nationalen, EU oder internationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts oder aufgrund sonstiger Umstände, verursacht worden sind, die Echt dufte nicht zu vertreten hat. Im Falle einer nicht Echt dufte zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der vorgenannten Ereignisse des Satzes 1 ein, wird der Kunde unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet. Sofern solche Ereignisse Echt dufte die Lieferung oder Leistung unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Echt dufte zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit Echt dufte nicht das Beschaffungsrisiko übernommen hat. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.

(7) Ist ein Liefer- bzw. Leistungstermin verbindlich vereinbart und wird aufgrund von Ereignissen nach Abs. 6 Satz 1 der vereinbarte Liefer- bzw.- Leistungstermin um mehr als vier Wochen überschritten oder ist bei unverbindlichem Leistungstermin das Festhalten am Vertrag für den Kunden objektiv unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts durch den Kunden und/oder durch Echt dufte wird die bereits erbrachte Leistung unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, bestehen in diesem Fall nicht.

(8) Gerät Echt dufte mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grund, unmöglich, so ist die Haftung von Echt dufte auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

 

§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

(3) Ist der Auftraggeber Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(4) Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Echt dufte noch andere Leistungen (z.B. Versand) übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und Echt dufte dies dem Kunden angezeigt hat.

 

§ 6 Widerrufsrecht

Hinweis: Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen von Waren, die personalisiert und/oder individuell angefertigt wurden.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sofern die Lieferung einer Bestellung in mehreren Teilen erfolgt, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dorn und Pätzold GbR
Am Kirchberg 3
87452 Altusried-Kimratshofen
Telefon: +49 (0)8373 987613
E-Mail: hallo@echtdufte.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerrufsformular können Sie auch hier herunterladen: Muster-Widerrufsformular

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart; in keinem Fall werden von Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Dorn und Pätzold GbR, Am Kirchberg 3, 87452 Altusried-Kimratshofen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 7 Mängelrechte

(1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, kann dieser in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen kann. Ist jedoch der Kunde Unternehmer, kann Echt dufte zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei dies nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Echt dufte kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

(3) Falls die Nacherfüllung gemäß § 7 Abs. 1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder Echt dufte die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Nur gegenüber Unternehmen gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

(5) War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangelfrei, ist Echt dufte berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 40,00 EUR in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, Echt dufte der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten.

 

§ 8 Haftung

(1) Für eine Haftung von Echt dufte auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.

(2) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung beim Vertragspartner regelmäßig vertrauen werden darf (sogenannte Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsabschluss, ausgeschlossen.

(3) Die Haftung im Fall des Lieferverzugs ist jedoch für jede vollendete Woche des Verzugs im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung auf 0,5 % des Lieferwertes, max. jedoch nicht mehr als 5 % des Lieferwertes begrenzt.

(4) Sofern wir gemäß Absatz 2 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unser Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsabschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen müssen.

(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.

(6) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

 

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Echt dufte.

(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde uns unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Echt dufte berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind.

 

§ 10 Datenschutz

Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei einer Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

 

§ 11 Streitschlichtung/Information nach ODR-Verordnung, § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Mit dieser Möglichkeit einer Online-Streitbeilegung (OS) soll eine einfache, effiziente, schnelle und kostengünstige außergerichtliche Lösung für Streitigkeiten angeboten werden (ODR-Verfahren). Die Details können Sie dem vorstehenden Link entnehmen. Wir sind grundsätzlich bereit, am Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen. Verbraucher haben die Möglichkeit, sich zum Zwecke der Schlichtung an folgende Stellen zu wenden: Allgemeine Schlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehlheim, www.verbraucher-schlichter.de, mail@verbraucher-schlichter.de, oder an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zur außergerichtlichen Streitbeilegung unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum.

 

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Echt dufte und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)

(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Echt dufte und dem Kunden nach Wahl von Echt dufte Kempten oder München. Für Klagen gegen Echt dufte ist in diesen Fällen jedoch Kempten ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.