Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB – Echt Dufte
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.09.2023
§ 1 Geltung
(1) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Käufer“ genannt) über die von uns angebotenen Waren schließen.
(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Echt dufte ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Echt dufte auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit Geltung jener Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen müssen gesondert schriftlich vereinbart werden.
(3) Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs.1 BGB)
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Die in unserem Online-Shop oder Printmedien präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne.
(2) Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar.
(3) Vor einer Bestellung muss sich der Kunde mit Name, E-Mail-Adresse und Anschrift registrieren. Hierzu kann er ein Kundenkonto eröffnen. Andernfalls bestellt er als Gast.
(4) Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kunden- und Zahlungsdaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Vertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Echt dufte kann das Angebot bis zum Ablauf des fünften auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen. Im Fall der Bezahlung durch Sofortüberweisung und PayPal kommt der Kaufvertrag mit Zahlung zustande.
(5) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch Betätigung des „Speichern“- oder des „Druckens“-Buttons am Fuß dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Der Vertragstext bleibt nach Vertragsabschluss gespeichert und ist für den Kunden zugänglich. Ebenso kann der Kunde den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und später jederzeit über Funktion „Mein Konto“ einsehen. Ferner wird Echt dufte dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung spätestens mit Lieferung der Ware in Textform zur Verfügung stellen.
(6) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind Echt dufte unverzüglich mitzuteilen. Da die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme in der Regel per E-Mail stattfindet, hat der Kunde sicherzustellen, dass E-Mails unter dieser Adresse empfangen werden können.
(7) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(8) Wir liefern unsere Ware nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die von Echt dufte ausgeschriebenen Preise zum Zeitpunkt des Kaufs; diese verstehen sich als Gesamtpreise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden bis zu einem Bestellwert von 50 Euro, ab 50 Euro übernimmt Echt dufte die Versandkosten, sofern die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt. Darüber hinaus gelten individuelle Versandkosten für die jeweiligen EU-Länder. Eine Übersicht über die Versandmöglichkeiten und die dadurch verursachten Versandkosten findet sich unter dem Link „Versandkosten“ bei den jeweiligen Produkten. Die Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt.
(3) Die Zahlung erfolgt grundsätzlich nach Wahl des Kunden per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Lastschrift.
a) Vorkasse
Mit Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ erhält der Kunde nach der Bestellung zusammen mit der Zugangsbestätigung gem. § 2 Abs. 4 die Kontodaten sowie die Bestellnummer von Echt dufte. Der dort angegebene Betrag ist unter der angegebenen Bestellnummer auf dieses Konto binnen zehn Tagen zu überweisen. Sobald dem Konto der Zahlungsbetrag gutgeschrieben wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand.
b) PayPal
Der Kunde bezahlt direkt über das PayPal-Konto. Nach Absenden der Bestellung wird der Kunde zu PayPal weitergeleitet und gibt dort den Bestellwert frei. Sobald der PayPal-Account von Echt dufte über Ihre Autorisierung informiert wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand. Beim Warenversand wird das PayPal-Konto des Kunden mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag belastet.
c) Kreditkarte
Der Kunde bezahlt direkt im Bestellprozess durch Eingabe der Kreditkartendaten. Beim Warenversand wird die Kreditkarte mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag belastet.
d) Lastschrift
Die Bezahlung erfolgt über PayPal. Vor Absenden der Bestellung gibt der Kunde hierzu seine Bankverbindung, das Geburtsdatum sowie die Rechnungsadresse und ggf. auf freiwilliger Basis seine Kontaktdaten an. Er kann dies über sein PayPal-Konto machen oder auch ohne Konto. Ferner müssen er bestätigen dass er PayPal eine SEPA-Lastschriftermächtigung erteilt. Sobald das PayPal-Account von Echt dufte über die Autorisierung des Kunden informiert wurde, erfolgt – abhängig von der beim Artikel angegebenen Lieferzeit – der Versand.
(4) Wird Echt dufte nach Vertragsabschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so ist Echt dufte berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn Echt dufte erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt hat, vom Vertrag zurückzuzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden. Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.
(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von Echt dufte unbestrittenen oder rechtskräftig gegen Echt dufte festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist. Sollte Echt dufte einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat der Käufer eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf.
(2) Sämtliche von Echt dufte bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen,
a) wenn Lieferung gegen Vorkasse oder Überweisung via Kreditkarte vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder
b) wenn Zahlung per Paypal oder via Lastschrift vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.
(3) Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch Echt dufte an das Versandunternehmen maßgeblich.
(4) Echt dufte ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn
die Teillieferung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar und zumutbar ist,
die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und
dem Kunden hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen (es sei denn, Echt dufte erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit).
Verpackungs- und Versandkosten werden in diesem Fall nur einmalig erhoben.
(5) Auch soweit Ware auf dem Bestellformular als „auf Lager“ ausgezeichnet ist, ist Echt dufte zum jederzeitigen Abverkauf dieser Ware berechtigt, wenn
a) auf dem Bestellformular ein Hinweis auf die nur eingeschränkte Verfügbarkeit der Ware erfolgt ist oder
b) die Lieferung gegen Vorkasse erfolgt und die Zahlung nicht innerhalb eines Zeitraums von fünf Werktagen nach Annahme des Angebots bei uns eingeht.
In diesen Fällen erfolgt die Versendung innerhalb der vereinbarten oder von Echt dufte angegebenen Frist nur, solange der Vorrat reicht.
(6) Echt dufte haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch
a) höhere Gewalt (z.B. zivile Unruhen, Terrorakte, Streik/Aussperrungen, Naturkatastrophen, Kriegshandlungen, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung, örtliche Stromausfälle, Unfälle, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von evtl. notwendigen behördlichen Genehmigungen)
b) Virus- und sonstige Angriffe Dritter auf das IT-System von Echt dufte erfolgen, gleichwohl Echt dufte die dem Stand der Technik entsprechenden Schutzmaßnahmen ergriffen hat oder
c) Hindernisse aufgrund von deutschen, US-amerikanischen sowie sonstigen anwendbaren nationalen, EU oder internationalen Vorschriften des Außenwirtschaftsrechts oder aufgrund sonstiger Umstände, verursacht worden sind, die Echt dufte nicht zu vertreten hat. Im Falle einer nicht Echt dufte zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der vorgenannten Ereignisse des Satzes 1 ein, wird der Kunde unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet. Sofern solche Ereignisse Echt dufte die Lieferung oder Leistung unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Echt dufte zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, soweit Echt dufte nicht das Beschaffungsrisiko übernommen hat. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist.
(7) Ist ein Liefer- bzw. Leistungstermin verbindlich vereinbart und wird aufgrund von Ereignissen nach Abs. 6 Satz 1 der vereinbarte Liefer- bzw.- Leistungstermin um mehr als vier Wochen überschritten oder ist bei unverbindlichem Leistungstermin das Festhalten am Vertrag für den Kunden objektiv unzumutbar, ist der Kunde berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts durch den Kunden und/oder durch Echt dufte wird die bereits erbrachte Leistung unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, bestehen in diesem Fall nicht.
(8) Gerät Echt dufte mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grund, unmöglich, so ist die Haftung von Echt dufte auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.
§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme
(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt Echt dufte die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach billigen Ermessen. Aktuell werden Pakete per DHL und der Deutschen Post versendet.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(3) Ist der Auftraggeber Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
(4) Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Verladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder Echt dufte noch andere Leistungen (z.B. Versand) übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem der Liefergegenstand versandbereit ist und Echt dufte dies dem Kunden angezeigt hat.
§ 6 Widerrufsrecht
Hinweis: Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nur, wenn Echt dufte Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind. Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht bei Bestellungen von Waren, die personalisiert und/oder individuell angefertigt wurden.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Sofern die Lieferung einer Bestellung in mehreren Teilen erfolgt, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns
Marcus Goertz
Alpen Naturprodukte
Im Kirchfeld 9
82433 Bad Kohlgrub
Telefon: +49 (0)8845 757451
E-Mail: kontakt@echtdufte.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Er kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass er die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Das Widerrufsformular kann auch hier heruntergeladen werden: Muster-Widerrufsformular
Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von diesem erhalten haben einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass er eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Echt dufte kann die Rückzahlung verweigern, bis Echt dufte die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Er hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an Marcus Goertz, Im Kirchfeld 9, 82433 Bad Kohlgrub zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Er trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Er muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen nicht sachgemäßen Umgang mit ihm zurückzuführen ist.
§ 7 Mängelrechte
(1) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist der Kunde Verbraucher, kann dieser in erster Linie Nacherfüllung, d.h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mängelbeseitigung, verlangen.
(3) Falls die Nacherfüllung gemäß § 7 Abs. 1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder Echt dufte die Nacherfüllung verweigert, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(4) War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangelfrei, ist Echt dufte berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 40,00 EUR in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands, Echt dufte der Nachweis eines höheren Aufwands vorbehalten.
§ 8 Haftung
(1) Für eine Haftung von Echt dufte auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(2) Echt dufte haftet, sofern ein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Echt dufte nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung beim Vertragspartner regelmäßig vertraut werden darf (sogenannte Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsabschluss, ausgeschlossen.
(3) Sofern Echt dufte gemäß Absatz 2 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen nach den bei Vertragsabschluss bekannten Umständen typischerweise zu rechnen ist.
(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn Echt dufte eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
(6) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritten, deren sich Echt dufte zur Vertragserfüllung bedient.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Echt dufte.
(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Echt dufte berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern Echt dufte vom Vertrag zurückgetreten ist.
§ 10 Datenschutz
Echt dufte erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei einer Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet Echt dufte die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung. Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
§ 11 Streitschlichtung/Information nach ODR-Verordnung, § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die Verbraucher für die Beilegung einer Streitigkeit nutzen können und auf der weitere Informationen zum Thema Streitschlichtung zu finden sind. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Echt dufte nicht bereit und nicht verpflichtet.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Echt dufte und den Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Echt dufte und dem Kunden nach Wahl von Echt dufte Kempten oder München. Für Klagen gegen Echt dufte ist in diesen Fällen jedoch Kempten ausschließlicher Gerichtsstand. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.